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Kündigungsrecht des Auftragnehmers bei widersprüchlicher Ausführungsplanung

Das OLG Celle hat im November 2012 entschieden, dass der Auftraggeber (Bauherr) oder ein von ihm beauftragter Architekt dem Auftragnehmer (Bauunternehmer) ausführungsreife insbesondere widerspruchsfreie Pläne bereitzustellen hat. Eine Beschwerde des Auftraggebers gegen die Nichtzulassung der Revision wurde im August 2014 vom BGH zurückgewiesen.

Der Entscheidung des Gerichts lag die Umbaumaßnahme einer Rampe im Eingangsbereich eines Krankenhauses zugrunde. Der Auftraggeber hat die Ausführungsplanung von einem Architekturbüro anfertigen lassen. In dem Werkvertrag zwischen Bauherr und Bauunternehmer wurde dieser neben der Erbringung der Werkleistung mit der Lieferung von Werk- und Montageplanungen beauftragt. Im Rahmen der Ausführungspl...

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