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ZIA kritisiert geplante Grunderwerbssteuer-Erhöhung in NRW

Der ZIA Zentraler Immobilien Ausschuss hat kritisch zur geplanten Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Nordrhein-Westfalen Stellung genommen, in dessen Rahmen eine Anhebung des Steuersatzes von 3,5 Prozent auf fünf Prozent gefordert wurde. "Wir beobachten die laufenden Erhöhungen mit Sorge und warnen vor einem Wettlauf der Bundesländer um die höchste Grunderwerbsteuer", so Daniel Arnold, Regionalbeauftragter des ZIA für Nordrhein-Westfalen. Es sei zu befürchten, dass auch die übrigen acht Bundesländer irgendwann nachziehen würden.

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Nordrhein-Westfalen wäre nach Berlin, Hamburg, Sachsen-Anhalt, Bremen, Niedersachsen, Brandenburg und dem Saarland das achte Bundesland, in dem die Grunderwerbsteuer erhöht wurde oder eine Erhöhung beschlossene Sache ist. Die Forderung einer höheren Grunderwerbsteuer in Nordrhein-Westfalen wird mit möglichen Mehreinnahmen für 2011 von 550 Millionen Euro begründet. "Für die Immobilienwirtschaft wird jedoch eine Hürde nach der nächsten aufgestellt", urteilt der ZIA. Gerade in einem noch teilweise schwierigen Marktumfeld könne eine erhöhte Grunderwerbsteuer die Investitionen in den Immobilienmarkt erheblich beeinflussen. Insbesondere der private Hauskäufer werde sich künftig überlegen müssen, ob er sich ein Eigenheim leisten kann. "Werden weniger Immobilien nachgefragt, wird auch der Plan von höheren Steuereinnahmen nicht wie kalkuliert aufgehen", heißt es vom ZIA.

Die ZIA blickt zurück: Bis Ende 1996 galt bundesweit noch ein Grunderwerbsteuersatz von zwei Prozent, ab 1997 waren es einheitlich 3,5 Prozent. Seit 2006 dürfen die Bundesländer jedoch individuell davon abweichen. Die Nebenkosten des Immobilienerwerbs in Deutschland seien im internationalen Vergleich bereits jetzt sehr hoch, urteilt der ZIA. Jede Erhöhung des Grunderwerbssteuertarifs verschärfe diese Situation zusätzlich. Weitere Erhöhungen sollten daher aus Sicht des Ausschusses mit Augenmaß erfolgen.