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Wann ist ein Immobilienkaufvertrag sittenwidrig?

Das Brandenburgische Oberlandesgericht hatte am 09.05.2012 einen Sachverhalt zu entscheiden, dem diese Fragestellung zu Grunde lag. Das Brandenburgische Oberlandesgericht ist davon ausgegangen, dass der zwischen den streitenden Parteien vereinbarte Kaufpreis (65.462,41 Euro) den Wert der Wohnung um umgerechnet 36.000,00 Euro, also um 78,9 %, überstieg.

Eine Nichtigkeit gemäß § 138 II BGB wegen Wuchers komme nicht in Betracht. Die subjektiven Voraussetzungen des Wuchers, dass nämlich der Wucherer die beim anderen Teil bestehende Schwächesituation - Zwangslage, Unerfahrenheit, mangelndes Urteilsvermögen, erhebliche Willensschwäche ausgenutzt haben - seien nach dem beiderseitigen Vorbringen nicht ersichtlich.

Gegenseitige Verträge...

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