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VNW begrüßt BGH-Urteil zur Abrisskündigung

Der Verband norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) hat in einer Mitteilung an die Öffentlichkeit heute das jüngste Urteil des Bundesgerichtshofs zu Abrisskündigungen als Durchbruch mit bundesweiter Bedeutung bezeichnet. „Endlich können sich Mieter nicht mehr gegen wirtschaftliche und architektonisch erforderliche Abrissarbeiten sperren“, urteilt der Verband. Der Bundesgerichtshof habe hier eindeutig dem Allgemeininteresse an Kündigung, Abriss und Neubau Vorrang gegeben vor dem Individualinteresse des Mieters an dem Erhalt seiner Wohnung und das Urteil werde viele aufgeschobene Investitionsentscheidungen beflügeln, heißt es weiter.

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In einem Urteil vom neunten Februar 2011 hatte der BGH grünes Licht für eine Abrisskündigung (Verwertungskündigung) gegeben. Die Beklagte war seit 1995 Mieterin einer Wohnung in der Riedsiedlung in Hamburg und die Klägerin, ein Mitgliedsunternehmen des Verbandes, will die in den 1930er-Jahren in einfacher Bauweise errichtete Siedlung abreißen und an deren Stelle öffentlich geförderte Neubaumietwohnungen errichten. Sie kündigte den Mietvertrag unter Berufung auf städtebauliche und gebäudetechnische Mängel der Riedsiedlung. Der Bundesgerichtshof gab der Vermieterin nun in letzter Instanz Recht.