Cookie Fehler:

Cookies sind in Ihrem Browser deaktiviert. Um alle Funktionen z.B. das Login nutzen zu können, müssen Cookies aktiv sein. Bitte aktivieren Sie Cookies in Ihrem Browser.

    Drucken Drucken  Diesen Artikel zu den Favoriten hinzufügen Favoriten

Verwirkung des Rechts auf Indexmieterhöhung

Die Entscheidung des Landgerichts Nürnberg, die Gegenstand des Hinweisbeschlusses des OLG Nürnberg vom 17.01.2014 ist, ist davon ausgegangen, dass von der verklagenden Vermieterin keine Ansprüche mehr aus einer Indexmieterhöhung geltend gemacht werden können, weil die entsprechenden Ansprüche verwirkt seien. Auf den Hinweisbeschluss des OLG Nürnberg, dass die Berufung keine Aussicht auf Erfolg habe, wurde das Rechtsmittel zurückgenommen.

Aus den Gründen:
Die Verwirkung ist ein Fall unzulässiger Rechtsausübung wegen widersprüchlichen Verhaltens (§ 242 BGB). Ein Recht ist danach verwirkt, wenn der Berechtigte es längere Zeit nicht geltend gemacht hat (sogenanntes „Zeitmoment„) und der Verpflichtete sich mit Rücksicht...

[…]