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Über 300 Mrd. deutsche Forderungen uneinbringlich

Deutschland hat aufgrund seiner Exportüberschüsse in der EU einen hohen Forderungsbestand angesammelt. Scope hält ihn für uneinbringlich.

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Die Verträge erlauben es den Mitgliedern der Europäischen Union ihre Handelsbilanzdefizite über EZB-Kredite zu finanzieren. Sie werden in den jeweiligen Nationalbanken als sogenannte Targetverbindlichkeiten verbucht. Umgekehrt deponieren die Zentralbanken der Exportüberschussländer die überschüssige Liquidität aus ihren Exporten bei der EZB und verbuchen ihrerseits entsprechende Targetforderungen. Seit 2007 sind bei der Deutschen Bundesbank 323 Mrd. Euro an Targetforderungen aufgelaufen. Zum Vergleich: der deutsche Bundeshaushalt 2012 hat ein Volumen von 306 Mrd. Euro.

Das Target-Verfahren trägt zwar dazu bei die Liquidität in den einzelnen nationalen Märkten konstant zu halten und so deflatorischen Tendenzen auf der einen, bzw. inflatorischen Wirkungen auf der anderen Seite entgegen zu wirken. Aber da Targetverbindlichkeiten mit nur 2,5% verzinst werden und auch nicht durch einen Plafond begrenzt sind, birgt dieses System gravierende Gefahren:

Auf Seiten der Defizitländer besteht kaum ein Anreiz oder gar ein Zwang eine ausgeglichene Handelsbilanz anzustreben. Sie können nahezu ungebremst investieren und auf Pump konsumieren. Das Leistungsbilanzdefizit etwa der GIPS-Länder in den Jahren 2008 bis 2010 in Höhe von 365 Mrd. Euro konnte so weitgehend über Target-Kreditverbindlichkeiten in Höhe von 310 Mrd. Euro finanziert werden.

Auf Seiten der Überschussländer, insbesondere also Deutschland, wird eine künstliche Exportnachfrage erzeugt. Ihre Erlöse, soweit sie nicht selbst wieder ins Ausland fließen, werden abgeschöpft.

Scope geht davon aus, dass die GIPS-Länder in absehbarer Zeit keine Exportüberschüsse erzielen werden, die eine Tilgung ihrer Targetverbindlichkeiten erlauben könnten. Zusätzlich zur Staatsschuldenkrise wird die beschriebene Politik des leichten Geldes ohne Reformen früher oder später eine Krise des Privatsektors in der Währungsunion aufkommen lassen mit Entzugserscheinungen in den Defizitländern und deutschen Stützungsmaßnahmen.