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Tiefensee: 120 PPP-Projekte in Vorbereitung - Durchbruch geschafft

Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee hat heute dem Bundeskabinett den ersten Erfahrungsbericht zu ´Public-Private Partnership` (kurz: PPP) vorgelegt.

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"PPP - im Wesentlichen in den Bereichen Verkehr, Hochbau sowie IT- und Verwatungsmodernisierung - bedeutet mehr Wirtschaftlichkeit und Effizienz," so Tiefensee nach der Kabinettssitzung in Berlin. "Beim Planen, Bauen, Betreiben und Finanzieren von Infrastrukturprojekten hat die langfristige Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und privater Wirtschaft eine gute Zukunft."

Der Erfahrungsbericht zeige, dass die Zahl der PPP-Projekte in den letzten Jahren kontinuierlich zugenommen habe: "Mit der PPP Task Force des Bundes haben wir die entscheidende Initiative angestoßen und den Durchbruch für PPP in Deutschland geschafft. Bereits 46 PPP-Projekte im Hochbau mit einem Investitionsvolumen von 1,4 Mrd. Euro sind abgeschlossen, weitere 120 Projekte mit rund sechs Mrd. Euro Investitionsvolumen sind in Vorbereitung." Die meisten PPP-Projekte werden bisher auf kommunaler Ebene realisiert. Derzeit laufen 39 Projekte im Hochbau bei Kommunen, auf Landesebene sind es sieben.

Aber auch der Bund hat bereits PPP-Projekte angeschoben. So saniert das Bundesverteidigungsministerium beispielsweise die "Fürst-Wrede-Kaserne" als PPP-Projekt, im Verkehrsbereich liegt der Schwerpunkt bei den sogenannten "A-Modellen". Bei den A-Modellen werden vierspurige Autobahnen auf sechs Spuren erweitert. Bau und Betrieb erfolgen durch einen Privaten, der dafür einen Teil der auf diesen Abschnitten eingenommenen Lkw-Maut erhält.

Die öffentlich-private Zusammenarbeit etabliert sich zunehmend als eine mögliche Beschaffungsvariante der Öffentlichen Hand, um den Investitionsbedarf bei Großprojekten abzudecken. "Die Strukturen konnten in den vergangenen Jahren entschieden vorangebracht werden," sagte Tiefensee weiter. "Mit dem ´ÖPP-Beschleunigungsgesetz` wurden 2005 die gesetzlichen Rahmenbedingungen ebenfalls stark verbessert. Die Vorbehalte in den Verwaltungen auf Bundes-, Landes und kommunaler Ebene sind weitgehend überwunden."

Bereits mit der Koalitionsvereinbarung vom November 2005 hatte sich die Bundesregierung für eine Weiterentwicklung und Stärkung der PPP-Initiative ausgesprochen. Um diese Ziele zu erreichen, hat das Verkehrs- und Bauministerium im vergangenen September ein Arbeitsprogramm bis 2009 vorgelegt.

Tiefensee : "Deutschland hat bei PPP-Projekten gut aufgeholt, doch das Potenzial ist bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Wir wollen den Anteil von PPP an den öffentlichen Investitionen von derzeit zwei bis vier Prozent mittelfristig auf das Niveau anderer Industrieländer heben, das bei bis zu 15 Prozent liegt. Wir werden verstärkt Pilotprojekte initiieren, die Rahmenbedingungen verbessern sowie den Aufbau eines föderalen PPP-Kompetenznetzwerkes mit den Ländern voranbringen."