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Stuttgart 21 – Verwaltungsgerichts-Entscheidung mit aufschiebender Wirkung

Die Deutsche Bahn AG hat gestern die Arbeiten am Grundwassermanagement beim Projekt Stuttgart 21 gestoppt. Ursache ist eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts aufgrund einer Klage des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND). Laut dieser Entscheidung hat die am 22. Juli 2011 vom BUND gegen die Umsetzung der 5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses vom 28. Januar 2005 erhobene Anfechtungsklage eine aufschiebende Wirkung. Die Deutsche Bahn betont jedoch, dass es sich bei dieser Entscheidung um kein Urteil in der Sache handelt.

Die aufschiebende Wirkung resultiert aus der Tatsache, dass Stuttgart 21 – anders als die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm – nicht als Vorhaben des vordinglichen Bedarfs nach dem Bundesschienenwege...

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