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Stuttgart 21: Bürgerbegehren erneut gescheitert

Das Bürgerbegehren gegen eine Beteiligung der Stadt Stuttgart am Bahnprojekt Stuttgart 21 ist auch vom Verwaltungsgerichtshof von Baden-Württemberg (VGH) abgewiesen worden. Das berichten die Stuttgarter Nachrichten. Damit bleibt es vorerst beim Nein zum Ausstieg der Stadt Stuttgart aus der Finanzierung des Tiefbahnhofs. Mit dem Urteil wurde eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Stuttgart aus dem Jahr 2011 bestätigt, das Bürgerbegehren scheiterte bereits in zweiter Instanz.

Die Kläger hielten die Finanzierung des Bahnprojekts Stuttgart 21 für verfassungswidrig, da sich die Stadt Stuttgart, das Land Baden-Württemberg und der Bund über die Deutsche Bahn in Form einer Mischfinanzierung beteiligen. Das sah das VGH allerdings anders....

[…]

Mehr zum Thema:

Städte: Stuttgart
Projekte: Stuttgart 21

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Dienstag, 18. Oktober 2016