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Stiftung darf Foto- und Filmaufnahmen von ihren Schlössern und Gärten untersagen

Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten darf die ungenehmigte Herstellung und Verwertung von Foto- und Filmaufnahmen der von ihr verwalteten Gebäude und Gartenanlagen zu gewerblichen Zwecken untersagen. Voraussetzung hierfür ist, dass sie Eigentümerin der Immobilien ist und die Aufnahmen von ihren Grundstücken aus hergestellt worden sind. Dies entschied jetzt der u. a. für das Grundstücksrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs.

Die Klägerin, die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten, die durch Staatsvertrag der Länder Berlin und Brandenburg errichtet wurde, hat die Aufgabe, die ihr übergebenen Kulturgüter zu bewahren, unter Berücksichtigung historischer, kunst- und gartenhistorischer und denkmalpfleger...

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