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SPD und Grüne stellen Koalitionsvertrag vor

SPD und Grüne haben in Hamburg ihren Entwurf für einen gemeinsamen Koalitionsvertrag vorgestellt. Der Hamburger Regierungsmannschaft unter Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gehören künftig elf statt zehn Senatoren an. Darauf haben sich die beiden Parteien nach einer sechswöchigen Verhandlungsphase geeinigt. Nun steht nur noch die Zustimmung der Landesmitgliederversammlung der Grünen am 12. April sowie das Ja auf dem SPD-Parteitag am 14. April aus.

Olympia-Referendum
In einer der letzten Runden wurde sich auf ein Verfahren für ein Olympia-Referendum im Herbst verständigt. „Unser Ziel ist in der Tat, das in der Verfassung zu verankern“, sagte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel am Rande der 15. Verhandlungsrunde im Rathaus. Na...

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