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Schönheitsreparaturklausel in der Gewerberaummiete

Unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Unwirksamkeit formularmäßiger Schönheitsreparaturklauseln mit "starren" Fristenplänen bei der Wohnraummiete hat das Oberlandesgericht Düsseldorf mit Urteil vom 04. Mai 2006 nunmehr eine ebensolche Unwirksamkeit für die Gewerberaummiete bestätigt. Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs selbst zur Rechtslage bei der Gewerberaummiete liegt noch nicht vor.

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Praxistipp:
Auch in der Gewerberaummiete sollte der Vermieter bei Abwälzung der Schönheitsreparaturen eine Klausel ohne starren Fristenplan wählen (z. B. durch Formulierungen wie "in der Regel" oder "im Allgemeinen"), zumal die Frage, ob ihm bei Unwirksamkeit der Schönheitsreparaturklausel ein Ausgleich (z. B. in Form eines Mietzuschlags) zusteht, in der Rechtsprechung noch nicht hinreichend geklärt ist.