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Rückforderungsanspruch an Nokia übermittelt

Das nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerium hat die NRW.Bank gebeten, unverzüglich gegenüber der Firma Nokia den Rückforderungsanspruch für die gewährten Investitionshilfen aus den Jahren 1998 und 1999 fest zu stellen . In Rede steht damit eine Summe in Höhe von rund 41 Millionen Euro.

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Die Rückforderung wurde inzwischen von der NRW.Bank an die Nokia GmbH, Bochum, weitergeleitet. Dem Unternehmen wurde Gelegenheit gegeben, dazu binnen einer Woche Stellung zu nehmen. In dieser Zeit können entscheidungsrelevante Angaben oder Unterlagen vom Zuwendungsempfänger nachgereicht werden.

Begründet wird die Rückforderung unter anderem mit der Unterschreitung der mindestens seit dem Jahr 2003 zu schaffenden Dauerarbeitsplätzen im Bochumer Nokia-Werk. Aufgrund einer Ermessensentscheidung des damaligen Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit wurde dieser Wert auf 2860 unbefristete, sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse bei Nokia festgelegt.

Eine aktuelle Erhebung der NRW.Bank hat ergeben, dass dieser Wert seit 2002 unterschritten wurde.