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Respekt vor dem Alter - Wohnungsräumung bei 90-jähriger Mieterin verhindert

Unter normalen Umständen muss eine Räumungsvollstreckung gegen einen Mieter vollzogen werden, wenn alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft wurden. Doch die Zivilprozessordnung sieht ausdrücklich vor, dass dieses Verfahren "mit den guten Sitten vereinbar" sein muss. Das kann nach Information des Infodienstes Recht und Steuern der LBS unter anderem bei hoch betagten Mietern eine Zwangsräumung verhindern. (Bundesgerichtshof, Aktenzeichen I ZB 11/09)

Der Fall
Eine 90-jährige Frau sollte kraft rechtskräftigem Bescheid ihre Mietwohnung verlieren, weil sie in Zahlungsrückstand geraten war. Die Betroffene und ihre Rechtsberater wollten das verhindern - mit Hinweis auf die angegriffene Gesundheit der Frau. Unter anderem litt sie an eine...

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