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Österreich verlängert die Schwellenwertverordnung

Die österreichische Schwellenwertverordnung vom Frühjahr 2009 ist um ein Jahr verlängert worden. Somit müssen öffentliche Stellen kleinere Aufträge auch im kommenden Jahr nicht mit administrativ aufwändigen Verfahren ausschreiben. Das hat der Verband der Öffentlichen Wirtschaft und Gemeinwirtschaft Österreichs (VÖWG) jetzt der Öffentlichkeit mitgeteilt.

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Öffentliche Aufträge bis zu 100.000 Euro dürfen bis Ende 2011 weiterhin direkt vergeben werden. Für die Vergabe von Bauaufträgen in "nicht öffentlichen Verfahren" gilt gar ein Volumen von einer Million Euro anstelle von vormals 120.000 Euro als Obergrenze. Schätzungen zufolge sollen die Kosten für öffentliche Vergabeverfahren allein in Österreich bei rund einer Milliarde Euro im Jahr liegen. Diese Summe würde nach Ansicht des VÖWG als Investition in die Realwirtschaft jedoch eine deutlich produktivere Wirkung entfalten. Demgemäß sah die im April 2009 verabschiedete Schwellenwertverordnung eine wesentliche Erhöhung der Wertgrenzen für öffentliche Auftragsvergaben vor. Vor dem Hintergrund der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise hatte der Gesetzgeber die Anhebung zunächst bis Ende 2010 beschlossen. Österreichs Städte und Gemeinden sind laut VÖWG der größte öffentliche Auftraggeber und unterstützen vor allem heimische Klein- und Mittelunternehmen. Damit dies so bleibt, sollte es nach Ansicht des Verbandes eine Regelung geben, die länger als zwei Jahre bestehen bleibt.