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Kostenbremse und Volksabstimmung - Baden-Württemberg und Stuttgart 21

Die jüngst vergangene Landtagswahl in Baden-Württemberg hat einen Wechsel an der Spitze des Bundeslandes initiiert, der auch Großprojekte wie Stuttgart 21 nicht unberührt lässt. SPD und Grüne als neue Regierungsparteien des Landes haben sich jetzt auf ein gemeinsames Vorgehen in Bezug auf das Projekt geeinigt: Es wird eine Obergrenze bei den Kosten geben, an denen sich das Land Baden-Württemberg beteiligt. Darüber hinaus soll eine Volksabstimmung über die Zukunft des Bahnhofumbaus in Stuttgart entscheiden, falls die Kostenfrage das Projekt nicht zuvor kippt.

Ein so genannter „Stresstest“ wird für Stuttgart 21 eine neue Kostenkalkulation ermöglichen. Für das Land Baden-Württemberg liegt das Kostenlimit wohl in jedem Fall zuk...

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