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Konkurrenzschutz im „Ärztehaus“ - wie weit reicht er?

Die Mieter schlossen mit der Rechtsvorgängerin der Vermieterin einen Mietvertrag über Gewerberäume in einem „Ärztehaus“ zum Betrieb eines Optik- und Hörgerätegeschäfts. Der Mietvertrag enthält die Klausel: § 14 Konkurrenzschutz für den Mieter wird in folgendem Umfang vereinbart: Kein weiteres Optik- und Hörgerätegeschäft in Objekten der U … in H.

Zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses wurde im Gebäude bereits eine Praxis für Hals-, Nasen- und Ohrenheilkunde betrieben. Die klagende Mieterin, die in den angemieteten Räumen zunächst nur ein Optikergeschäft betrieben hatte, erweiterte zum 01.08.2006 ihren Betrieb um eine Hörgeräteakustikabteilung. In der Folgezeit begann der Inhaber der HNO-Praxis, im sogenannten „verk...

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