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Klinik am Hainberg auf neu gegründete GmbH übertragen

Die Klinik am Hainberg ist am 28.06.2006 auf die von der Klinikum Bad Hersfeld GmbH neu gegründete Klinik am Hainberg GmbH übertragen worden. Nach der notariellen Beurkundung informierten der Staatssekretär im Hessischen Finanzministerium, Dr. Walter Arnold, der Ärztliche Direktor und Chefarzt der Klinik am Hainberg, Joachim Lindner, Geschäftsführer Martin Ködding, Personalratsvorsitzende Elke Bock sowie Landrat Dr. Karl-Ernst Schmidt die Öffentlichkeit. Zuvor hatte bereits der Haushaltsaus- schuss des Hessischen Landtags am 14. Juni einstimmig der Übertragung zugestimmt.

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Staatssekretär Dr. Walter Arnold erinnerte daran, dass das Kabinett bereits im Dezember 1999 beschlossen hatte, die Hessischen Staatsbäder zu privatisieren oder zu kommunalisieren. Die Klinik am Hainberg war bis zur Privatisierung des Staatsbades 1997 Betriebsteil des Staatsbades Bad Hersfeld. „Der nach dem weitgehenden Abschluss der Kommunalisierun- gen und Privatisierungen noch verbleibende Restbetrieb des Landesbe- triebs Hessische Staatsbäder mit den Teilbetrieben Klinik am Hainberg und Parkhotel Schlangenbad wurde zum 01. Januar 2006 mit dem Ziel der Abwicklung in den Landesbetrieb Hessisches Immobilienmanagement integriert und gleichzeitig aufgelöst“, erklärte Dr. Arnold.

Im Zuge der Veräußerungsbemühungen hatte das Land Mitte Juli 2005 ein Bieterverfahren durchgeführt, in dem Klinikbetreiber zur Abgabe einer Inte- ressensbekundung zur Übernahme der Klinik am Hainberg aufgefordert wurden. Interessenten hatten die vom Land angestrebte langfristige Sicherung und Weiterentwicklung einer leistungsfähigen Gesundheitsver- sorgung in der Region und den Erhalt der Arbeitsplätze durch einen Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen für den Zeitraum von fünf Jahren nach dem Trägerwechsel zu berücksichtigen. Im Ergebnis verblieb nach Abschluss des Bieterverfahrens die Klinikum Bad Hersfeld GmbH (zu 100 Prozent im Anteilsbesitz des Landkreises Hersfeld Rotenburg) als aussichtsreichste Interessentin, mit der nach langwierigen Verhandlungen eine Vereinbarung getroffen werden konnte.

Im Rahmen des Klinikübertragungsvertrages würden die mit der Klinik am Hainberg überbauten Liegenschaften sowie das bewegliche Anlage- und Umlaufvermögen zum Kaufpreis von einem Euro auf die neu gegründete Klinik am Hainberg GmbH übertragen. „Die Klinik am Hainberg GmbH führt den Betrieb der Klinik am Hainberg ab 01. Juli 2006 auf eigenes Risiko weiter und wird den bestehenden erheblichen Investitions- und Moderni- sierungsstau auf eigene Kosten beseitigen“, erklärte Dr. Arnold. Zur Abgel- tung des eingetretenen Modernisierungs- und Instandhaltungsrückstaus werde das Land 7,9 Millionen Euro an die Klinik am Hainberg GmbH zahlen.