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Großmann: PPP-Initiative des Bundes auf gutem Wege

"Die PPP-Initiative der Bundesregierung beginnt zu greifen", erklärte Achim Großmann (Bild l.), Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrs- minister, bei der Eröffnung der PUBLIC INFRASTRUCTURE gestern in Hannover.

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Das Ziel der Koalitionsvereinbarung, die Rahmenbedingungen für PPP im Hoch- und Tiefbau weiter zu verbessern und die Zahl der Pilotprojekte zu steigern, werde schrittweise umgesetzt. Mehr als 300 PPP-Projekte mit einem Investitionsvolumen von über sieben Milliarden Euro gibt es derzeit in den unterschiedlichsten Sektoren. Die Zahl der Vertragsabschlüsse ist in 2004 und 2005 gegenüber den Vorjahren verdoppelt worden.

Großmann bezeichnete PPP als eine zusätzliche Beschaffungsvariante, die notwendig sei, um Aufgaben wirtschaftlicher, kompetenter und effizienter zu erledigen. Das wesentliche Element für die Entscheidungsfindung ist hierbei ein transparenter Wirtschaftlichkeitsvergleich. Hierzu wurde durch eine Bund-Länder-Arbeitgruppe ein sektorenübergreifender Leitfaden für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten erarbeitet, der der Finanzministerkonferenz im Herbst vorgelegt werden soll.

"Wir werden die Rahmenbedingungen von PPP in Deutschland weiter verbessern", so Großmann. Dazu werde bereits ein PPP-Vereinfachungs- gesetz vorbereitet. Er wies darauf hin, dass bei allen Standardisierungsbe- dürfnissen auch deren Grenzen zu beachten seien. Das Innovationspoten- tial des Marktes dürfe nicht unnötig eingeschränkt werden. Es gelte die Maxime "soviel wie nötig, so wenig wie möglich".