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GdW kritisiert Monopolbildung auf den TV-Kabelmärkten

Die Wohnungs- und Immobilienwirtschaft sieht den Wettbewerb auf den TV-Kabelmärkten durch eine zunehmende Monopolbildung weniger Anbieter gefährdet. Die Folgen sind steigende Gebühren der Mieter für Fernsehen, Internetzugang und Telefonie. „Ein Beispiel ist die zum Jahresanfang 2007 angekündigte bis zu 40-prozentige Preiserhöhung des Netzbetreibers Unity Media GmbH für Mieter von Wohnungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen und Hessen. Hier setzt ein Unternehmen seine Marktmacht im Bereich der Signallieferung missbräuchlich und zum Schaden der Endkunden ein“, kritisiert Lutz Freitag, Präsident des GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen e.V. Die Preiserhöhung der Telekom-Nachfolgegesellschaft übersteige den tatsächlichen Kostenanstieg um ein Vielfaches und werde daher von den Wohnungsunternehmen auch im Interesse ihrer Mieter nicht akzeptiert. Gespräche zwischen dem GdW und Unity Media waren gestern ergebnislos ausgesetzt worden, weil der Kabelnetzbetreiber noch keine Bereitschaft zu einer umfassenden Rücknahme der exorbitanten Preissteigerungen zeigte.

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"Grundsätzlich müssen wieder strengere ordnungspolitische Grundsätze an Übernahmen und Verschmelzungen auf den Kabelmärkten angelegt werden", forderte GdW-Präsident Freitag. Dies gelte besonders für die wenigen noch vorhandenen bundesweit agierenden Gebäudenetzbetreiber (Netzebene 4) und deren Integration in die Telekom-Nachfolgeunternehmen als Eigentümer der Straßenverteilnetze (Netzebene 3). „Wenn kein alternativer Anbieter mehr vorhanden ist, ist auch die beste Wettbewerbsbehörde machtlos“, so Freitag. Mit der Bitte um Prüfung eines Vorab-Genehmigungsverfahrens für Preiserhöhungen der Unity Media hat sich der GdW bereits an die Bundesnetzagentur als zuständige Regulierungsbehörde gewandt. Die gleiche Vorgehensweise kündigt der Verband bei etwaigen Preiserhöhungen in anderen Regionen Deutschlands an.

Hintergrund der aktuellen Entwicklungen auf dem Kabelmarkt sei laut GdW die Verschmelzung der Netzebenen 3 und 4. Diese führe zu einer stetigen Aushöhlung des Wettbewerbs bei der Vertragsgestaltung mit Wohnungsunternehmen für die Medienversorgung ihrer Mieter. In einigen Regionen sei schon heute die Zahl der Kabelunternehmen, die sich an Ausschreibungen bei der Medienversorgung der Wohnungswirtschaft beteiligten, erschreckend gering, so Freitag.