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Finanzlage hessischer Kommunen entspannt sich zusehends

Die hessischen Kommunen werden auch im Jahr 2006 vom starken Anstieg des Gewerbesteueraufkommens sowie der Einkommen- und Umsatzsteuer profitieren. „Die sehr dynamische Entwicklung der Gewerbesteuer im ersten Halbjahr hat sich auch im dritten Quartal dieses Jahres weiter fortgesetzt“, erklärte der Hessische Finanzminister Karlheinz Weimar. So stieg hessenweit das Gewerbesteueraufkommen in den ersten neun Monaten im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 24,3 Prozent bzw. 577,6 Millionen Euro auf insgesamt rund 2,96 Milliarden Euro an.

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„Besonders erfreulich ist, dass der Teil der Gewerbesteuer, der den Gemeinden nach Abzug der Gewerbesteuerumlage bleibt, für die ersten neun Monaten dieses Jahres sogar noch stärker als das Aufkommen zunahm, nämlich um 30,9 Prozent bzw. 578,2 Millionen Euro auf insgesamt 2,45 Milliarden Euro“, sagte Weimar. Die kreisfreien Städte würden einen Zuwachs um 420,5 Millionen Euro (41 Prozent), die kreisangehörigen Gemeinden um 157,6 Millionen Euro (18,7 Prozent) verzeichnen.

Die Gewerbesteuerentwicklung sei jedoch nicht die einzige finanzielle Besserung bei den hessischen Kommunen. „Auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer ist für die ersten neun Monate im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stark angestiegen, nämlich um 124,3 Millionen Euro, was einer Zuwachsrate von 7,9 Prozent entspricht“, erklärte der Finanzminister. Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer sei um 10,3 Millionen Euro (fünf Prozent) angestiegen.

„Die hessischen Kommunen verzeichnen bereits nach den ersten drei Quartalen dieses Jahres im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein erhöhtes Mittelvolumen beim Gemeindeanteil der Einkommen- und Umsatzsteuer sowie der Gewerbesteuer von insgesamt 712,8 Millionen Euro, was einem Plus von 19,6 Prozent entspricht“, erklärte Weimar. „Zusammen mit den Mitteln der Finanzausgleichsmasse, die in diesem (Anstieg um 119 Millionen Euro) und ganz besonders im nächsten Jahr (Anstieg um 322,5 Millionen Euro) ebenfalls extrem positiv ansteigen, bedeutet diese Entwicklung für das Gros der Kommunen mehr als nur eine Phase des Aufatmens – für viele gehören ernsthafte Haushaltsprobleme schon wieder der Vergangenheit an.“