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Europäisches Grundbuchportal EULIS bringt Schnelligkeit und Entbürokratisierung

Grundbuchbehörden aus sieben europäischen Ländern (Schweden, Norwegen, Litauen, Finnland, Österreich, Niederlande und Teile von Großbritannien) haben vor fünf Jahren ein Konsortium gebildet, um gemeinsam den European Union Land Information Service EULIS ins Leben zu rufen. Seit November 2006 haben professionelle Nutzer aller beteiligten Länder über einen Mausklick Zugang zu den elektronischen Grundbuch- und Katasterdaten ihres Landes und über wenige weitere Klicks zu den Informationen aller anderen beteiligten Länder. Das beschleunigt notarielle und Darlehensvergabe-Prozesse, insbesondere bei grenzüberschreitenden Transaktionen, enorm: der europäische Binnenmarkt wird damit auch in diesem Bereich verwirklicht.

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Das Internet-basierte EULIS-System stellt neben den Grundbuchdaten Informationen zu den jeweiligen Rechtsordnungen sowie ein Glossar zur Verfügung. EULIS funktioniert bereits in Schweden, Norwegen, den Niederlanden, Litauen, England und Wales. Schottland, Finnland und Österreich folgen in den nächsten Monaten. Island, Irland und Nordirland haben sich für die Teilnahme entschieden, Italien hat seine Absicht bekundet; Spanien prüft die Teilnahme. Mit einer Reihe weiterer europäischer Länder werden Gespräche geführt. In dem von der EU geförderten Projekt EULIS Plus wird die Teilnahme von Polen, Tschechien, der Slowakei und Lettlands vorbereitet. Auch der Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) nimmt an diesem Projekt teil: am 24. und 25. Januar 2007 trafen sich in einem mit Hilfe des vdp organisierten Workshops Experten dieser und weiterer Länder und trieben dieses Projekt voran. Beispielsweise wurde gezeigt, auf welch erstaunlich einfache und effektive Weise in anderen europäischen Ländern Informationen über die Grundstücke der Nachbarländer inzwischen erhältlich sind.

Deutschland ist bisher an EULIS nicht beteiligt. Ein Grund liegt darin, dass für das Grundbuch die Bundesländer zuständig sind, für die entsprechenden Gesetze aber der Bund. In Deutschland wird zwar intensiv an der Elektronisierung des Grundbuchinhaltes gearbeitet, im Vergleich zu vielen anderen europäischen Ländern besteht aber ein erheblicher Rückstand. Mehrere Vertreter von Bundesministerien sowie deutscher Notare und Verbände haben jetzt den Workshop genutzt und sich darüber informiert, wie das System in der Praxis funktioniert.

"Die Einführung von EULIS auch in Deutschland würde es auch deutschen Nutzern ermöglichen, Prozesse zu beschleunigen und elektronisch Zugriff auf Grundbuchdaten aus allen Teilen Deutschlands und aus anderen Ländern zu erhalten.", sagt Louis Hagen, Hauptgeschäftsführer des vdp. "Das weitere Fernbleiben Deutschlands riskiert Wettbewerbsnachteile und könnte dafür sorgen, dass Deutschland nicht im vollen Umfang vom sich entwickelnden europäischen Immobilienmarkt profitiert."