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Erstattung der Betriebskostenvorauszahlungen im gewerblichen Mietverhältnis - wann und wie ?

Einer Entscheidung des OLG Düsseldorf, Beschluss vom 03.03.2011 - 10 W 16/11 lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Mieter verlangte die Rückzahlung der von Januar 2006 bis Dezember 2008 gezahlten Nebenkostenvorauszahlungen in Höhe von restlichen 8.727,37 Euro. Das OLG Düsseldorf hat - im Prozesskostenhilfeverfahren - einen solchen Anspruch nicht als gegeben

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