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Düsseldorf: Landesregierung holt Einzelhandel in die Städte zurück

Großflächiger Einzelhandel soll in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich nur noch in zentralen Versorgungsbereichen, d. h. in den Innenstädten, Stadtteilzentren und Ortsmittel-punkten angesiedelt werden. Das sieht eine von NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben vorgelegte Novelle des Gesetzes zur Landesentwicklung vor, die das Landeskabinett am 29. November gebilligt hat.

Davon betroffen sein werden Einkaufszentren und großflächige Handelsbetriebe mit einer Geschossfläche von mehr als 1.200 m². "Mit der Novelle schaffen wir die Voraussetzungen für eine neue Wohn- und Lebenskultur in den Innenstädten", erklärte Wirtschaftsministerin Thoben. Bei der Planung großflächiger Handelsbetriebe ist in Zukunft verstärkt darauf zu achten, dass kein ruinöser Wettbewerb zwischen Nachbarzentren und -gemeinden entsteht.

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In den Innenstädten:
Der großflächige Einzelhandel darf bestimmte Sortimente in Zukunft nur noch in den Zentren anbieten. Dazu gehören Bekleidung, Lederwaren, Schuhe, Bücher/Zeitschriften, Kunst/Antiquitäten, Baby- und Kinderartikel, Unterhaltungselektronik/Computer, Foto/Optik, Haus- und Heimtextilien, Uhren/Schmuck, Spielwaren/Sportartikel. Hinzu kommen für die Nahversorgung wichtige Angebote wie Lebensmittel, Getränke, Drogerie, Kosmetik und Haushaltswaren. Ferner sollen Teppiche, Blumen, Campingartikel, Fahrräder sowie Tiere und Tiernahrung in den Zentren verkauft werden, wenn die Gemeinde nichts anderes festlegt.

Außerhalb der Zentren:
Außerhalb der Zentren soll nur noch großflächiger Einzelhandel zugelassen werden, der für eine lebenswerte Entwicklung der Innenstädte nicht zwingend erforderlich ist, z. B. Möbelmärkte, Gartenzentren, Baumärkte etc. Solche Betriebe dürfen nur maximal 10 % der Verkaufsfläche für das zentrenrelevante Randsortiment einplanen.

Factory Outlet Center:
Hersteller-Direktverkaufszentren (Factory Outlet Center) mit mehr als 5.000 m² Verkaufsfläche dürfen in Zukunft nur noch in Gemeinden mit mehr als 100.000 Einwohnern geplant werden.