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BImA: Entwicklung von Liegenschaften

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben soll bei der Verwaltung und Verwertung ehemals militärisch genutzter Liegenschaften sicherstellen, dass die strukturpolitischen Ziele des Bundes, der Länder und der Kommunen im Sinne einer nachhaltigen Regionalentwicklung berücksichtigt werden. Dies fordert der Bundesrat in dem von ihm eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (18/951).

Grund für den Entwurf ist das neue Stationierungskonzept der Bundeswehr. Danach sollen mehr als 120 der 400 Standorte geschlossen oder drastisch verkleinert werden. 31 Standorte würden komplett geschlossen, heißt es im Entwurf des Bundesrates, in dem gefordert wird: „Der Bund muss seiner be...

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