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Klage scheitert vor dem OVG

Betriebsgenehmigung des BER unter der Lupe

Am gestrigen Mittwoch ging es vor dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg um die Betriebsgenehmigung des neuen Hauptstadtflughafens BER. Eine Klägerin hatte versucht, diese bereits erteilte und im Jahr 2012 den Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes angepasste Betriebserlaubnis gerichtlich zu kippen, mit der Begründung, dass der Schutz vor Fluglärm in Kleinmachnow nicht ausreichend berücksichtigt worden sei. Zudem habe es keine Umweltverträglichkeitsprüfung gegeben. Wie der Berliner Tagesspiegel berichtet, folgte das Gericht der Argumentation der Klägerin nicht. Dies hatte sich bereits zuvor in den mündlichen Verhandlungen abgezeichnet.

Im Jahr 2012 hatte das Bundesverwaltungsgericht bereits entschieden, dass das Planfeststell...

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Städte: Berlin
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