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Bestandsschutz bei längerer Nutzungsunterbrechung – Abschied vom „Zeitmodell“?

In Deutschland stehen zahlreiche Wohn- und Gewerbeimmobilien leer. Soll die ursprünglich genehmigte Nutzung eines Gebäudes nach längerer Unterbrechung wieder aufgenommen werden, widerspricht sie womöglich dem geltenden Baurecht. Dann stellt sich die Frage, ob dies die (Wieder-) Nutzung des Gebäudes verhindert oder ob diese auf der Grundlage der seinerzeit erteilten Baugenehmigung gleichwohl zulässig ist.

Wie lange eine Nutzungsunterbrechung für die Fortgeltung einer einmal erteilten Baugenehmigung als unschädlich bezeichnet werden kann, ist bis heute nicht abschließend geklärt.

Das Bundesverwaltungsgericht (Urteil vom 18. Mai 1994 – 4 C 20/94) hat auf diese Fälle zunächst das von ihm zu § 35 Abs. 5 Nr. 2 BauGB a.F. (§ 35...

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