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Berlin: Stadtumbau Ost wird freudig angenommen

"Der GdW Bundesverband deutscher Wohnungs- und Immobilienunternehmen begrüßt ausdrücklich, dass das Programm „Stadtumbau Ost“ fortgesetzt werden soll", erklärte Lutz Freitag , Präsident des GdW, anlässlich der Vorstellung des Evaluierungsberichtes in Berlin. Das Programm "Stadtumbau Ost" müsse mindestens bis 2016 weitergehen, sonst drohe – auch angesichts der dramatischen demographische Entwicklung – eine zweite Leerstandswelle.

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Das Stadtumbauprogramm Ost war die politische Reaktion auf die spätestens seit Ende 1990 flächendeckenden Wohnungsleerstände in den neuen Ländern. Ziel des Programms war neben der Reduzierung des Leerstandes die Aufwertung der von Schrumpfung betroffenen Stadtteile sowie die Stärkung der Innenstädte. Das Programm ist bisher erfolgreich verlaufen. Bei den vom GdW und seinen Regionalverbänden vertretenen Wohnungsunternehmen in den neuen Ländern ist die Leerstandsquote Ende 2007 auf 11 Prozent gesunken. Dies hat eine weitgehende Stabilisierung der Wohnungsmärkte zur Folge gehabt. Der Rückbau erhöht die Vermietungschancen für den verbleibenden Wohnungsbestand aller Anbieter und ist Voraussetzung für die weitere Aufwertung und Stabilisierung der ostdeutschen Städte. Ohne den Stadtumbau Ost läge der Leerstand der Wohnungsunternehmen heute bei rund 19 Prozent. Neben dem Rückbau investieren die Unternehmen auch im Rahmen des Stadtumbauprogramm Ost weiter auch in ihre Wohnungsbestände und hier überdurchschnittlich in den erhaltenswerten Altbaubestand. Damit tragen auch sie wesentlich zur Revitalisierung der Innenstädte bei.

Das Programm Stadtumbau Ost sollte zumindestens mittelfristig als eigenständiges Programm weitergeführt werden, lautete ein Ergebnis der Evaluierung. Um die Effektivität des Programmes zu erhalten, sei allerdings dringend die Lösung der sogenannten „Altschuldenfrage“ notwendig. „Dies ist Voraussetzung dafür, dass sich die Unternehmen weiter am Stadtumbau und speziell am Rückbau beteiligen können“, erklärte Freitag. Die aktuellen Altschuldenregelungen griffen inhaltlich und zeitlich zu kurz.

Der GdW fordert im Interesse eines zielgenaueren Einsatzes – der auch in Zukunft nur begrenzt zur Verfügung stehenden Mittel – eine stärkere Fokussierung der Förderung auf eine begrenzte Gebietskulisse, die in den integrierten Stadtentwicklungskonzepten verbindlich festgelegt werden muss. Freitag warnte aber davor, die im Rahmen des Stadtumbauprogramms förderfähige Gebietskulisse nur auf die Innenstädte zu beschränken. "Damit würde der größte Teil der gebauten Stadt, ihrer Wohnungen und der darin lebenden Menschen von der weiteren Förderung der Aufwertung der Städte ausgeschlossen", so Freitag.