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Begriff „Immobilienverband Deutschland“ weiterhin erlaubt

Der IVD darf den Begriff „Immobilienverband Deutschland“ mit den vom letzten Deutschen Immobilientag beschlossenen Namenszusätzen weiterhin verwenden. Das verdeutlichte das Hanseatische Oberlandesgericht in Hamburg in einer mündlichen Verhandlung am 19.10.2006. Dabei führte das OLG aus, dass dies auch für den Fall gelte, wenn das OLG das Urteil des LG Hamburg bestätigt. Entscheidend an dieser Sichtweise des OLG ist, dass ein Anspruch der klagenden Verbände auf Eliminierung dieses Namensbestandteils nicht bestehe, so das OLG. Der Versuch des OLG, eine Vergleichsvereinbarung zwischen den Prozessparteien zu erreichen, scheiterte an der Haltung der klagenden Verbände.

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Hintergrund der mündlichen Verhandlung vor dem OLG Hamburg ist der Namensrechtsstreit, in dem die Verbände BFW, GdW und Haus & Grund dem IVD untersagen wollen, seine Verbandsbezeichnung „Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband e.V.“ im Rechtsverkehr zu führen. Der IVD hatte auf seiner Mitgliederversammlung Mitte Mai in Düsseldorf beschlossen, den Verbandsnamen so zu ändern, dass die Dienstleistungskompetenz der ca. 6.000 in dem Verband zusammengeschlossenen Mitglieder hervorgehoben wird. Der so ergänzte Name des Verbandes lautet:

„Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V.“

Diese Namensänderung muss nunmehr nur noch durch das Vereinsregister vollzogen werden.