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Bebauungsplan für Höffner-Neubau wird nach Recht und Gesetz geprüft

Die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt stellt im Zusammenhang mit einem Zeitungsbericht der Tageszeitung "Die Welt" vom 13. August 2008 fest: Die zum Zeitpunkt der Koalitionsverhandlungen nicht abgeschlossenen Verfahren und Prüfungen zum Bebauungsplan Eidelstedt 68 („Möbel Höffner“) werden von der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt weiter geführt. Inhalte der Prüfungen sind insbesondere städtebauliche und verkehrliche Fragen, aber auch rechtliche Prüfungen. Dieses Verfahren richtet sich nach den einschlägigen Rechtsvorschriften. Des weiteren ist der Behörde ein geheimer Gesprächsvermerk aus der Wirtschaftsbehörde über ein Arbeitsgespräch am 18. Juni nicht bekannt.

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