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Bau- und Architektenrecht: Unverhältnismäßig hohe Mängelbeseitigungskosten

Geht es um die Frage, ob der Werkunternehmer zu Recht den Einwand des unverhältnismäßig hohen Mängelbeseitigungsaufwands erhoben hat, ist der Grad des Verschuldens des Unternehmers an der Entstehung des Mangels in die Gesamtabwägung einzubeziehen. Dies bedeutet jedoch nicht, dass dem Unternehmer der Einwand der Unverhältnismäßigkeit generell abgeschnitten ist, wenn er den Mangel vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt hat. Der Grad des Verschuldens ist ein – gegebenenfalls entscheidender – Aspekt in der richterlichen Gesamtabwägung.

Kommentar
Der BGH hat diesen Beschluss zu § 633 Abs. 2 BGB a.F. getroffen, wonach der Unternehmer berechtigt ist, die Beseitigung eines Mangels zu verweigern, wenn sie einen unver...

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