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Abrisskündigung – auf die Begründung kommt es an

Mit einer jüngst veröffentlichten Entscheidung zum Wohnraummietrecht (BGH, Urteile vom 28.01.2009, VIII ZR 7/08, VIII ZR 8/08, VIII ZR 9/08) hat sich der BGH mit dem Kündigungsgrund der so genannten Abrisskündigung auseinander gesetzt. Er stellt erstmalig klar, dass ein beabsichtigter Gebäudeabriss in Verbindung mit einem Neubauvorhaben die Kündigung langjährig bestehender Mietverhältnisse rechtfertigen kann – allerdings nur dann, wenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Der BGH hat sich erstmals zu der bislang nur von den Instanzgerichten entschiedenen Frage geäußert, unter welchen Voraussetzungen eine so genannte Abrisskündigung begründet sein kann: Mit seiner vor kurzem veröffentlichten Entscheidung stellt der BGH klar...

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